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Schwerpunkt „Dezentralisierung und öffentliches Finanzwesen“

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Deutschland unterstützt die Dezentralisierungsreform der mosambikanischen Regierung durch Beratung zum Aufbau von personellen und institutionellen Kapazitäten der Verwaltungen auf nationaler und subnationaler Ebene, insbesondere im Bereich öffentliche Finanzen.

Mosambik hat eine relativ geringe Bevölkerungsdichte, schätzungsweise leben zweidrittel der Bevölkerung außerhalb der Städte in weiter Entfernung von der Hauptstadt Maputo und oftmals auch von Provinzhauptstädten.

Marktfrau
Marktfrau© GIZ-Mosambik

Die Erbringung von Dienstleistungen auf der subnationalen Ebene ist deshalb eine große Herausforderung. Die Regierung von Mosambik hat diese Herausforderung erkannt und setzt sich seit Mitte der 90er Jahre für die Dezentralisierung des Landes ein. Langsam aber sicher werden Verwaltungsaufgaben, und -entscheidungen und die Finanzhoheit von der nationalen auf die regionalen und lokalen Ebenen übertragen.

Der Dezentralisierungsprozess ist jedoch nicht so weit fortgeschritten, wie es wünschenswert wäre. Dies liegt vor allem an fehlenden Fachkenntnissen, sowie einer fehlenden Finanzierung auf der subnationalen Ebene, da die eigenen Einnahmen und die Transferzahlungen der nationalen Ebene zusammen nicht ausreichen, um sowohl laufende Kosten zu tragen als auch umfassende Investitionen in Infrastruktur zu tätigen, so dass öffentliche Dienstleistungen nur unzureichend erbracht werden können. Deutschland unterstützt deshalb die Dezentralisierungsreform durch Beratung zum Aufbau von personellen und institutionellen Kapazitäten der Verwaltungen auf nationaler und subnationaler Ebene, insbesondere im Bereich öffentliche Finanzen. Im Fokus sind dabei u. a. die Erhöhung der Eigeneinnamen der Distrikte und Munizipien, die Verbesserung der internen und externen Kontrolle und Rechnungsprüfung und die Beteiligung der Bürger. Durch themenspezifische Beratung in den Bereichen Management, Verträge, Transparenz und Transfers von Einnahmen soll der Entwicklungsnutzen des Rohstoffsektors erhöht werden. Ergänzend werden Mittel zur Finanzierung von partizipativ geplanten Infrastrukturprojekten in Gemeinden zur Verfügung gestellt.

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